People

Der Intendant des WDR Fritz Pleitgen verleiht 2005 im EP in Straßburg in Anwesenheit von Bundeskanzler Gerhard Schröder den Medienpreis CIVIS.  "Gerade wir müssen außerordentlich vorsichtig mit Sprache und Bildern umgehen, um Vorurteilen, Diskriminierung und dem Schüren von Konflikten entgegen zu wirken. Wir haben dabei bereits beachtliche Fortschritte gemacht, aber es muss noch mehr getan werden", sagte Pleitgen. Er warnte davor, Probleme bei der Integration von Zuwanderern zu übersehen. "Integration in Europa läuft mal gut, mal schlecht, deshalb müssen wir hinschauen und die Probleme nicht mit falsch verstandener Toleranz zudecken. 

RIP

Miriam  Makeba 

verstarb am 9.November 2008

während eines Konzertes gegen die

Camorra in Italien.

116 111 -  KINDER-NOTTELEFON

Königin Silvia von Schweden nutzt ihre Prominenz für benachteiligte Menschen. Schwerpunkt ihrer karitativen Arbeit sind die Rechte der Kinder in der Welt. Das führte uns in Stockholm zusammen. Während der schwedischen EU-Präsidentschaft war zu einer Kinderrechts Konferenz eingeladen worden. Man hatte mich als Präsidentin der fraktionsübergreifenden Intergroup  "Rights of the Children" eingeladen, um   über die Aktivitäten des EP zu berichten.

Im EP hatte ich eine Initiative ergriffen, um ein Nottelefon für Kinder europaweit und kostenfrei zu installieren. Unterstützt wurde ich von Child Helpline International CHI, sie vertreten weltweit 179 Hotlines für Kinder in 143 Ländern.

Die Story von CHI hatte 25 Jahre zuvor begonnen. Die Sozialarbeiterin Jeroo Billimoria hatte in Indien mit Straßenkindern gearbeitet. Sie gab den Kindern ihre Telefonnummer - das Telefon stand nicht mehr still. 

Für mich war es eine inspirierende Begegnung, wie Jeroo mit Enthusiasmus für die Kinder kämpfte und viele andere damit ansteckte.

Mein Anliegen war, dass auch in Europa alle Kinder in einer Stress-Situation Zugang zu einer kostenfreien telefonischen Ersthilfe haben. Zuerst stieß ich an Gummiwände mit der Erklärung, dass Europa hier nicht zuständig sei. Damit gab ich mich nicht zufrieden. Es gab einen Umweg. Mit der Hälfte aller MEPs konnte die EU Kommission zum Handeln beauftragt werden - das war erfolgversprechend! Das Problem war, es galt über 350 Abgeordnete, mit engem Terminkalender, in ein bestimmtes Büro zur persönlichen Stimmabgabe mit Unterschrift zu bringen!

Ich hatte drei Monate Zeit. 

Die Anforderungen an örtliche VolksvertreterInnen sind vielfältig. Mir haben diese Termine immer viel Spass gemacht . Wir Europaabgeordnete haben keinen Wahlkreis, wie die MdBs und MdLs. Als eine von wenigen Sozialdemokratinnen in Bayern, die über die Bundesliste ins EP einziehen, hatten wir eine interne, regionale Zuständigkeit vereinbart. Mir fiel ganz Nordbayern zu, praktisch von Aschaffenburg bis Hof und hinunter bis Weißenburg. Später als wir Sozis im EP nur noch zu zweit waren, wurde das Gebiet noch größer.

Hier beim Kirchweihumzug in Neustadt marschierten MdB Christian Schmidt, CSU, MdL Heinz Stöckel und MEP Lissy Gröner,  SPD.

Unsere Renate Schmidt, SPD Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 1994 und 1998 informierte sich in Neustadt/ Aisch über aktuelle Probleme der Kreisstadt. Bürgermeister Dr. Wolfgang Mück und der spätere Nachfolger Klaus Meier erläutern Renate Schmidt die sozialdemokratischen Vorschläge unter den aufmerksamen Augen der Bevölkerung. Klar, dass die örtlichen KandidatInnen eingebunden sind.

In der SPD, der ältesten Partei Deutschlands, die nie ihren Namen ändern musste, gibt es eine Menge Jahrestage zu begehen.

Hier sprach Josef Felder zum 130. Jubiläum der SPD in Regensburg, im Anschluss daran Gerhard Schröder und Oberbürgermeisterin Christa Meier.

Es hat mich immer mit Stolz und Freude erfüllt, dass wir in der Sozialdemokratie Seite an Seite für eine gerechtere Welt gestritten haben. Erfolge stellten sich nicht sofort und von alleine ein, oft war ein sehr langer Atem nötig, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Deshalb sind die Jahrestage und auch die Ehrungen für langjährige Parteizugehörigkeit und lebenslanges Engagement für SozialdemokratInnen so wichtig.

Dr. Hans Jochen Vogel gründete den Verein "Gegen Vergessen - Für Demokratie e. V." Er vermittelt aktiv lebendige Geschichte,  zum Beispiel  Freiwilligendienste im Konzentrationslager Auschwitz.

Ein starkes Team innerhalb unserer Fraktion bildete ANNA KARAMANOU,  MEP aus Griechenland von der PASOK als Vorsitzende im Frauenausschuss, BRIGITTE BATAILLE,  die Belgierin als politische Beraterin und ich als Koordinatorin im Frauenausschuss des EP.  Unser europäischer Einfluss war stark! Über die Jahre hatte ich konstant Kontakte aufbauen und vertiefen können. Eng arbeitete ich mit der Europäischen Frauenlobby EWL zusammen. Der Dachverband der Europäischen Frauenorganisationen Repräsentiert mehr als 2000 Organisationen. Ich kümmerte mich um  Haushaltsmittel Für die Gleichstellungsprogramme, die EWL und Gender Budgeting, das heißt Verankerung des Gleichstellungsprinzips im gesmten EU Haushalt.

Zur Zeit als Anna Vorsitzende in Frauenausschuss war, arbeiteten wir mit der Arbeits- und Sozialkommissarin Anna Diamantopoulou aus Griechenland eng zusammen. Sie hatte ein geschärftes Frauenbewußtsein und war für unsere konstruktiven Vorschläge beim Gendermainstreaming der Strukturfonds sehr offen. Europa war und ist Vorreiterin für Frauenrechte!

Gleichzeitig war der Einfluss von uns Europäerinnen auf die SIW  stark, denn wir trafen uns regelmäßig und hatten viel mehr  Recourcen als die Frauen aus anderen Erdteilen.

Wir Fraktionsfrauen unternahmen  eine Reihe politisch hochbrisanter Delegationsreisen, zum Beispiel im Jahr 2002 nach Afghanistan  ... darüber folgt ein Extrabericht ...

Mit der Italienerin PIA LOCATELLI, MEP arbeitete ich eng im Bereich der Frauenrechte zusammen. Drei Jahre war Pia die SIW Präsidentin in der Zeit, als wir die Statuten der Sozialistischen Internationale weiblicher gestalteten. Es gelang uns, aus jedem Kontinent eine Frau ins Präsidium der SI zu entsenden. So wurde wir Frauen auch dort endlich in den Resolutionen, Aktivitäten und Kampagnen der SI sehr viel präsenter. Fünf Jahre vertrat Pia ihre Heimat um Bergamo im Europäischen Parlament. Die enge Kooperation mit den Mitgliedsparteien und ihren Frauenorganisationen ließ uns sehr erfolgreich agieren.

ELKE FERNER, MdB war KARIN JUNKER, MEP als Bundesvorsitzende der ASF gefolgt. Gemeinsam hatten  SIW und ASF das 100 Jährige Jubiläum des ersten internationalen, sozialistischen Kongresses in Stuttgart 1907 vorbereitet und durchgeführt. Darüber und mehr gibt es Extrartikel " Die ersten 100 Jahre SIW" und "100Jahre SIW Jubiläum" ...

Lange Zeit arbeiteten Elke Ferner und ich im Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Frauen für Gleichstellung von Frauen und Männern und an einer Weiblicheren Zukunft.Es gelang gemeinsam unter anderem die sexuelle Selbstbestimmung der Frauen, besseren Zugang zum Beruf und Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung gesetzlich zu verankern. Das Bewusstsein und die "Geschlechtersensibilität", also alles was im Englischen unter dem Oberbegriff "Gender" firmiert, sind Allgemeingut geworden. Bildungschancen von Mädchen haben sich drastisch verbessert und Gewalt gegen Frauen sind öffentliche Themen geworden. Bei der Gleichen Bezahlung für Gleiche und gleichwertige Arbeit klafft aber weiterhin eine Lücke von über 20% in Deutschland. Damit ist unser reiches Land im letzten Drittel im Vergleich mit der EU!   Eine tatsächliche Gleichstellung zwischen den Geschlechtern steht  noch aus - eher sind wieder dabei, Rückschläge zu verzeichnen. 

In den 90er Jahren traf ich ZITA GURMAI aus Budapest, Ungarn und wurde zu ihrer Mentorin in Europa. Über ihre Partei der MSZP war sie zur Vizepräsidentin für die SIW nominiert, und auf dem Kongress in Paris gewählt worden. Zita holte mich zu verschiedenen Veranstaltungen in Ihre Heimat und machte mich mit den Problemen Ungarns an der Grenze zu der Ukraine und Rumänien vertraut. Von 2002-2004 war sie Abgeordnete im ungarischen Parlament, 2004 bis 2014 dann MEP.

Schon vor der EU- Osterweiterung reisten wir  mit dem Ausschuss für die Rechte der Frauen und Gleichstellung nach Budapest und die Beitrittskandidaten Länder. Meistens gelang es bei den Beitrittsverhandlungen auf die entsprechenden Problem der Frauen Einfluss zu nehmen. Mit den Kolleginnen Dr. Maria Berger und Christa Prets erarbeitete ich eine Broschüre "Europa der Frauen und EU-Osterweiterung", die die Herausforderungen und Lösungsansätze der Sozialdemokratischen Fraktion erläuterte. Dazu mehr im Kapitel FRAUEN.

Die SPE Fraktion schickte Delegationen in unsere Partnerländer, die bereits diverse Kooperationsabkommen mit der EU geschlossen hatten. Der damalige Fraktionsvorsitzende Martin Schulz hatte die Gleichstellung und gendersensible Sprache bereits so verinnerlicht, dass er bei einem Bericht vortrug: "....die politische Lage in den Kandidatinnen- und Kandidatenländern .... "  kurzes Stutzen durch die Simultanübersetzung dann Gelächter in der Fraktion!

Er mußte selbst lachen, aber ich muss sagen: gut gelernt, Herr Fraktionsvorsitzender Martin Schulz!!

Kaum ein Mitglied des EP hat wohl eine europäischere Biographie vorzuweisen als BARBARA DÜHRKOP DÜHRKOP,  MEP aus Spanien und Abgeordnete bis 2009  der PSOE. Sie ist Hannover geboren, ihre Mutter war Deutsche, der Vater Engländer, aufgewachsen ist sie  in Schweden, die Großeltern waren Holländer. 1971 ging Bárbara Dührkop als Dozentin nach Hamburg und an die Friedrich Alexander  Universität Erlangen-Nürnberg. 1978 arbeitete sie als Sprachlehrerin an der Deutschen Schule in San Sebastian, wo sie 1995 den Vorsitz übernahm.

Ihr Mann Enrique Casas, der seit 1980 Abgeordneter der PSOE im baskischen Parlament und Spitzenkandidat der PSOE für die bevorstehende Neuwahl war, wurde am 23. Februar 1984 von der ETA ermordet, im Haus der Familie, praktisch vor den Augen der drei Kinder.

Barbara Dürkop gab dem Terror nicht nach!

Sie ging in die Offensive und bot den Terroristen trotz des bitteren Verlustes die Stirn und kandidierte für die PSOE für die Europawahl. Das klare Signal gegen Nationalismus wurde von den Spanierinnen und Spaniern honoriert und Barbara Dührkop wurde mehrmals wiedergewählt. Im EP war sie hochgeschätzt, als stellvertretende SPE Fraktionsvorsitzende und unermüdliche Kämpferin für Frauen und Menschenrechte. Das Sprachgenie Barbara wurde zur guten Freundin, schließlich beherrschte sie auch fränkisch aus ihrer Dozentinnenzeit an der Uni Erlangen - neben deutsch, spanisch, englisch, schwedisch holländisch und etwas italienisch und portugiesisch!

Oft arbeiteten wir zusammen in der Konferenz der KoordinatoInnen, das heißt der SPE FraktionssprecherInnen  . Barbara Dührkop war Berichterstatterin für den Haushalt der EU für 1999 als wir gemeinsam eine europaweite "Kampagne gegen Gewalt an Frauen" in den Haushalt "eintüftelten". Das Geld war zwar knapp ... aber wo ein Wille ist, findet sich ein Weg!

Darüber berichte ich im Kapitel FRAUEN.

CHRISTA PRETS, MEP aus Pötsching in Österreich, kam 1999 ins EP und wurde Koordinatorin im Kulturausschuss. Sie war 1991 die erste direkt gewählte Bürgermeisterin im Burgenland. 1994 wurde sie Landesrätin und war für Kultur, Wissenschaft, Frauen, Soziales und Sport zuständig. Viele gemeinsame Initiativen haben wir ergriffen und umgesetzt, darüber werde ich berichten. Aus der gemeinsamen Arbeit wurde enge Freundschaft und Christa unsere Trauzeugin. Wenn FRAUEN und KULTUR sich gefunden haben - was fehlt? Richtig der Haushalt!!! JUTTA HAUG, MEP war unsere SPE - Koordinatorin im Haushaltsausschuss. Die Aufgaben waren strategisch besetzt... 

REGINE HILDEBRANDT, Sozial- und Arbeitsministerin war eine schillernde Bereicherung  für die SPD nach der Wiedervereinigung.

Während des politischen Umbruchs in der DDR 1989 engagierte sie sich in der Bürgerbewegung "Demokratie Jetzt" und trat am 12. Oktober 1989 der Sozialdemokratischen Partei der DDR bei und wurde noch 1990 Ministerin für Arbeit und Soziales, erst in der DDR Regierung, dann in der brandenburgischen Landesregierung. Regines Temperament war wie ein politischer Tsumami. Viel zu früh erlag sie einem Brustkrebsleiden,  wenige Tage nach dem SPD-Bundesparteitag in Nürnberg 2001. Wir beschlossen, jährlich der „Regine-Hildebrandt-Preis“ der SPD  zu vergeben, mit welchem Personen oder gesellschaftliche Gruppen ausgezeichnet werden, die im Sinne Regine Hildebrandts für Ostdeutschland und seine Menschen wirken – für die innere Einheit Deutschlands, gegen Rechtsextremismus und Gewalt und für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit.

 FRAUEN IN REGIERUNGSÄMTERN

Im Lauf der Jahre habe ich sehr viele Frauen als Regierungschefinnen und Ministerinnen getroffen. Jede hatte bemerkenswerte politische und persönliche Erfahrungen gemacht. Einige wenige möchte ich herausgreifen und Geschichten erzählen, die mich besonders ermutigten. JOHANNA DOHNAL (1939-2010) aus Österreich gehört dazu.

Johanna Dietz wuchs als uneheliches Kind in Wien bei ihrer Großmutter auf, da ihre Mutter an Tuberkulose litt. Ihre Kindheit war geprägt vom Überlebenskampf der Großmutter, dem Chaos des Krieges, der nationalsozialistischen Herrschaft und restaurativen Wende in Österreich nach 1945. Nach dem Besuch der Volks- und Hauptschule begann sie eine Ausbildung zur Industriekauffrau. Eine höhere Schulbildung blieb ihr aus finanziellen Gründen versagt. Sie trat in die SPÖ ein und wurde 1971 zur Bundesvorsitzenden gewählt. 1978 initierte Dohnal das erste Frauenhaus in Wien. Sie setzte zahlreiche gesetzliche Verbesserungen vor allem für die berufstätigen Frauen durch. Außerdem engagierte sie sich in der Friedens-, der Bildungs- und der Entwicklungspolitik. Von 1987 bis 1995  war Johanna stellvertretende Vorsitzende der österreichischen Sozialdemokratie. Aus der Staatssekretärin wurde ab 1990 bis 1995 eine Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und damit die erste österreichische Frauenministerin. Mich prägte ihre klare feministische Positionierung. Ihrem Handeln stand immer der Nutzen für die Frauen und die Auswirkungen der Politiken auf das Leben der Einzelnen im Vordergrund. Im Bild feierte Johanna Dohnal mit uns das 20-Jährige Jubiläum der ASF. 

In der 4. Wahlperiode  des EP, 1994, hatte die britische Labour Party ein Erdrutschsieg errungen. Von den 87 Sitzen für das Vereinigte Königreich hatten unsere FraktionskollegInnen 63 (!) für sich entschieden. Das britische Mehrheitswahlrecht machte es möglich. Wer dort einen Wahlkreis gewinnt, ist gewählt! Innerhalb der Fraktion war Labour plötzlich die stärkste Gruppe und es war klar: ihnen steht der Fraktionsvorsitz zu. Sie schlugen PAULINE GREEN , MEP vor, die mit großer Mehrheit gewählt wurde. Schon vor ihrer Amtszeit setzten wir Fraktionsfrauen mit der Koordinatorin Mareijke van Hemeldonck die erste Quotenregelung für den Fraktionsvorstand durch. Bis dato waren dort wenige Frauen, weil die Vorsitzenden der nationalen Delegationen automatisch dem Vorstand angehörten und diese (rein zufällig!) meistens Männer waren. Es kostete ein hartes Stück Arbeit  eine 40% Quote für Frauen im Statut zu verankern - aber es gelang und wir wählten einen fast "Gender"- ausgeglichenen SPE Fraktionsvorstand.  Als 1995 die Erweiterung um Schweden, Finnland und Österreich vollzogen war, wählten in allen drei Delegationen Frauen in den SPE Fraktionsvorstand  und plötzlich hatten wir knapp über 60% Frauen Im Führungsgremium der Europäischen Sozialisten ...

das hatte es bis dahin noch nicht gegeben ... und ich befürchte, das wird auch nicht so schnell wieder passieren.

Unzählige Sitzungen verbrachten wir Sozialdemokratinnen, wie hier Karin Junker, MEP und ich, in der  neuen Parteizentrale nach dem Umzug 1996 von Bonn nach Berlin. Das gesamtdeutsche SPD-Parteileben wird hier in der gesamten Breite der Sozialdemokratie organisiert.

Hier ist der Think-tank der Sozialdemokratie. Alle Bereiche des Frauenlebens berieten wir Sozialdemokratinnen im WBH und in thematischen Konferenzen tauschten wir unsere Ideen mit relevanten gesellschaftlichen Gruppen aus. 

Im WBH trifft sich monatlich der ASF Bundesvorstand, dem ich zwölf Jahre angehörte. Über die Inhalte schreibe ich bei der Rubrik FRAUEN ausführlicher. Es treffen sich in unregelmäßigen Abständen die SprecherInnen aus den verschiedenen Parlamenten, um eine in sich stimmige sozialdemokratische Linie abzusprechen. Die 16 Landtagsfraktionen, Bundestagsfraktion und Europafraktion und je nach Thema auch die Vertretungen der Kommunalpolitik sprechen so im Idealfall mit einer Stimme ... Im Idealfall .... 

Die Organisation einer Partei, wie der SPD, mit einer knappen halben Million Mitglieder erfordert  natürlich auch Bürokratie - zusätzlich engagiert sich sich ein Heer von Ehrenamtlichen in der Parteiarbeit - alle Fäden laufen im WBH zusammen.

Auch die Pressearbeit und Wahlberichterstattung erfolgen unter den strengen, aber wohlwollenden Blicken der Willy Brandt Skulptur. Ausstellungen werden der Öffentlichkeit präsentiert. Eine Gastronomie ist hier angesiedelt, ebenso ein internationaler Buchladen, in dem ich so manches Prunkstück erwarb.

Und tolle Feste werden hier natürlich auch gefeiert ... 

In die tieferen Zusammenhänge der Entwicklungszusammenarbeit führten mich diese drei Genossinnen ein. MAREIJKE VAN HEMELDONCK, MEP belgische Sozialistin war die Koordinatoren für den Frauenausschuss. Ich folgte ihr auf dieser Aufgabe nach, als sie das EP verließ. BARBARA SIMONS, MEP aus Hannover koordinierte die sozialistische Fraktion in der  AKP-EU Paritätischen Versammlung. Mit ihnen und Barbara Schmidtbauer und Karin Junker, die später Vizepräsident und Koordinatoren für die SPE bei der AKP-EU wurde,  unternahmen wir viele gemeinsame Reisen in die Länder der Entwicklungszusammenarbeit.

Wen wundert es, dass wir die Situation der Frauen in den Vordergrund stellten!

Unser Motto:

Helfe einem Mann - du hilfst einer Person,

Helfe einer Frau und du hilfst der nächsten Generation ..

In Straßburg bildeten wir drei Abgeordnete eine WG. KARIN JUNKER, MEP aus Düsseldorf, langjährige  ASF - Bundesvorsitzende, BARBARA SCHMIDBAUER, MEP aus Darmstadt, Koordinatoren in Petitionsausschuss und Fachfrau für die Rechte behinderter Menschen, und ich Koordinatoren für Rechte der Frauen und Gleichstellung. Wir hatten viel Spaß zusammen und organisierten um uns ein wenig "Normalität". Wir frühstückten oft zusammen und wenn es sich einrichten ließ, kochten wir auch mal gemeinsam. Zuweilen führte das zu Stirnrunzeln bei den Sicherheitsdiensten am Flughafen. Sie wunderten sich dann warum frau im Handgepäck gekochte Kartoffeln mitführt?! Ist doch klar, wenn man abends Bratkartoffeln machen will!! Oder Karin brachte rheinischen Sauerbraten mit, und jede steuerte etwas von zuhause bei, denn meistens hatten wir keine Zeit zum Einkaufen unterwegs. Später zogen wir auch im Zentrum Brüssels in ein Haus, wo wir dann zu 4 MEP drei Wohnungen belegten...

Politisch konnten wir viel Frauenpower organisieren - Karin war die ASF Bundesvorsitzende und Barbara und ich Mitglieder im ASF Bundesvorstand aus Hessen und Bayern. In der SPE gründeten wir  die SPE Frauen Organisation, die heute eine nicht mehr wegzudenkende Säule der Europäischen Sozialdemokratischen Partei ist.